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Brüssel und Washington erheben Strafzölle auf chinesische Solarmodule

Am 20. Mai beschlossen Washington und Brüssel mit China Vereinbarungen über Solarmodullieferungen im Wert von 30 Mrd. $ nach Europa und in die USA zu schließen. Ziel ist es, die Preise für chinesische Solarmodule zu erhöhen. Die EU und die USA fordern, dass chinesische Firmen höhere Preise für ihre Module verlangen und zusätzlich die Gesamtzahl der in den Westen exportierten Module begrenzen.

China, dem weltgrößten Hersteller von Solarmodulen, drohen harte Strafzölle. Die Vereinigten Staaten haben bereits begonnen, Einfuhrzölle von bis zu 30% zu erheben, während die Europäische Union voraussichtlich ab 5. Juni ähnliche Zölle zwischen 37%  bis 68% erheben wird.

Das Ziel der Zölle und Mengenbeschränkungen besteht darin, die amerikanischen und europäischen Hersteller vor einem aus ihrer Sicht „unfairen Wettbewerb“ zu schützen. Nach Angaben der westlichen Hersteller werden chinesische Solarmodule stark subventioniert und dann in ihren Ländern zu Preisen, die unter den Herstellungskosten liegen, auf den Markt geworfen. Nach Berichten von Herstellern haben in den letzten drei Jahren bereits zwei Dutzend amerikanische und europäische Solarmodulfirmen die Produktion gedrosselt oder sind sogar Pleite gegangen. Weiter heißt es, die chinesische Solarmodulindustrie habe in den letzten vier Jahren die Solarmodulpreise um drei Viertel gedrückt. Insgesamt haben chinesische Hersteller 2011 Waren im Wert von 21 Mrd. € nach Europa exportiert.

Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler kritisiert die Pläne der EU. Mit der Zustimmung zu Strafzöllen begehe die EU einen schwerwiegenden Fehler. China habe bereits gewarnt und angekündigt, die Strafzölle würden dem bilateralen Handel schaden. Deutschland ist eine der weltgrößten Exportnationen. Rösler fürchtet, dass der Handelskonflikt den deutschen Exportbeziehungen mit China, einem seiner wichtigsten Handelspartner, langfristig schaden könnte.

Auch Umweltschützer sprechen sich sowohl in den USA, als auch in Europa gegen die geplanten Strafzölle aus, da sie die Kosten für Erneuerbare Energie noch weiter in die Höhe treiben. Gegenwärtig ist Erneuerbare Energie im Vergleich zur Energie aus fossilen Brennstoffen noch sehr viel teurer.

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